Dienstag, 09.02.10 19:30 Uhr - Mitgliederversammlung im Spielhaus auf dem
Abenteuerlichen Bauspielplatz Kolle 37, Kollwitzstraße 37

Thema: Vorstellung und Diskussion Rechenschaftsbericht Vorstand 2009, die BVV-Fraktion: Bilanz und Ausblick, Vorschlag Satzungsänderung siehe hier: unter Termine 09.02.2010

Wie in den vorangegangen Jahren habt Ihr auch dieses Mal die Gelegenheit, Euch auf der Internet-Seite des Kreisverbandes vorzustellen, wenn Ihr für ein auf der Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes zu wählendes Amt kandidieren möchtet. In letzter Zeit hat der KV erfreulicherweise viele neue Mitglieder begrüßen dürfen. Aus dem Grund halten wir die Vorstellung schon vor der JHV auf der KV-Homepage für ein wichtiges Mittel, dass sich KandidatInnen für die verschiedenen Posten schon vorab präsentieren, damit u.a. auch diese Neumitglieder eine Chance haben, sie kennenzulernen und die Gründe zu erfahren, warum sie gerne das jeweilige Amt bekleiden wollen.  Bisher eingegangene Vorstellungen (Stand 3.2.10) siehe hier. OR-DS   Mehr »

SPD-Sumpf - Baupolitiker profitiert von Baupolitik

Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer fordert eine Offenlegung der Vergabe von Aufträgen an den SPD-Baupolitiker Hillenberg. Landeseigene Wohnungsbaugesellschaft hatte ihn direkt beauftragt. OR-FD Mehr

Schon wegen der erschwerten Anreise über nicht geräumte, spiegelglatte Gehwege wünschte ich mir als "diensthabenden" Redakteur, im Anschluss dafür entschädigt zu werden, indem ich einer unterhaltsamen und interessanten BVV-Sitzung beiwohnen könne. Resümierend lässt sich feststellen, dass mir dieser Wunsch in der letzten Sitzung weitesgehend erfüllt worden ist. Mehr OR-DS

Der Kreisverband Pankow hat gerade in letzter Zeit eine gehörige Anzahl an neuen Mitgliedern und Symphatisanten begrüßen dürfen. Dies war Anlass für uns, eine Reihe zu eröffnen, in der wir Euch einzelne Neulinge vorstellen wollen. Denn wir denken, es ist nicht nur für uns interessant zu erfahren, was jemanden bewogen hat, Kontakt zu unserer Partei aufzunehmen. Dabei bekommt jede Person, die sich bei uns vorstellt generell folgende Fragestellungen, auf die sie sich in ihrer Antwort beziehen kann:

Wie bist du zu den Grünen gekommen?
Was ist dein Thema bei den Grünen?
Was machst du sonst?

Los ging es mit unserer neuen Redakteurin

Ele Roldán Mendívil

Es folgt nun im neusten Teil

Ulf Sieberg

OR-DS

"Green New Deal am Ende? - Finanzen, Steuern und Sozialsysteme unter schwarz-gelb"
War die Steuersenkung für Hotels ein kleines Geschenk an die FDP-Parteispender oder ein weiterer Schritt zur Ausplünderung der Staatsfinanzen? Hunderte Milliarden für die Bankenkrise, eine verfehlte Steuerpolitik und auch der Stabilitätspakt der EU ist in Gefahr. Über diese Themen diskutieren wir mit dem finanzpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Bundestagsfraktion Gerhard Schick, MdB.

Termin: Dienstag, 26.01., 19:30 Uhr Ort: Spielhaus, Kollwitzstraße 37 (auf dem Bauspielplatz), U-Bahn Senefelderplatz OR-FD

Hauptpunkt auf der Tagesordnung des letzten Landesausschusses war ein Positionspapier zum Thema "Direkte Demokratie", dass von Benedikt Lux (AGH) vorgestellt wurde. Wesentliche Inhalte dieses Papiers welches - so Lux - unter anderem aus Gründen des Minderheitenschutzes formuliert worden war, stellten die Gleichberechtigung von Volksbegehren mit parlamentarischen Initiativen, das Wahlalter 16, Wahlrecht für Nicht-EU-BürgerInnnen, die Transparenz des Sponserings bei Volksbegehren sowie des "delegate voting", also der Stimmabgabe ohne Anwesenheit dar. Mehr OR-DS

Anträge und Große Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Pankow:

• Große Anfrage: Parteienverständnis – Selbstverständnis
• Antrag auf Neuauslegung der Pläne zum Bau des 16. Bauabschnitts der BAB 100
• Belegungs- und Mietpreisbindungen nach Aufhebung der Sanierungsgebiete sichern, gemeinsamer Antrag mit der Fraktion der SPD OR-FD

Mehr

Dienstag, 12. Januar 19:30 Uhr - Mitgliederversammlung im Spielhaus auf dem "Abenteuerlichen Bauspielplatz Kolle 37" Kollwitzstraße 37

Thema: Jahresplanung 2010 und Projekt 2011 - der Kreisverband stellt sich auf!

Zunächst einmal an alle, die auf diesen Seiten gelandet sind, ein Frohes Neues Jahr!

Das Jahr hat kaum begonnen, da werden die einzelnen Abteilungen des Kreisverbandes schon wieder aktiv. Den Anfang macht die Online-Redaktion. Die nächste Sitzung findet am Dienstag, den 5.1.10 ab 20 Uhr in der Geschäftsstelle des Kreisverbandes (Pappelallee 82) statt. Für alle, die genug gefeiert haben und die die politischen Aktivitäten schon vermisst haben, ist das vielleicht der ideale Startpunkt ins Neue Jahr. Wir freuen uns, wenn Ihr Euch an unserer Arbeit beteiligen möchtet. OR-DS

BM - Berliner CDU: Grün-Schwarz unter Renate Künast denkbar

29. Dezember 2009 Berliner Morgenpost  Die Berliner CDU hält eine grün-schwarze Koalition in der Hauptstadt für möglich - auch unter einer Regierenden Bürgermeisterin Renate Künast (Grüne).

Der CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzende Frank Henkel räumte gegenüber der "taz" die Möglichkeit einer solchen Koalition ein. Die Wahl Künasts sei zwar eine "sehr theoretische Frage". Aber die stärkste politische Kraft stelle nun mal den Regierungschef. Künasts Chancen sind auch bei den Berlinern gut: Nach einer Forsa-Umfrage für die "Berliner Zeitung" trauen 60 Prozent der Berliner von den Grünen am ehesten der Fraktionsvorsitzenden im Bundestag 2011 eine erfolgreiche Kandidatur gegen Amtsinhaber Klaus Wowereit (SPD) zu. Dieser Beitrag ist aus der Berliner Morgenpost

Das 2009er Weihnachtsrätsel der Online-Redaktion war für ortskundige TeilnehmerInnen eine lösbare Aufgabe. Der Gewinner, ausgelost auf der Weihnachtsfeier der BündnisGrünen Pankow, ist Heiko Thomas. Die feierliche Übergabe fand in der Filiale der BIO COMPANY im Rathauscenter Pankow statt. Mit bei der Übergabe waren von der Online-Redaktion Eleonora Roldán Mendívi, Dietmar Sittek und Frank Dittrich.
Zum Bericht von Eleonora Roldán Mendívi und weiteren Bildern OR-FD

Kein Herz für Mieter

taz-Serie "Soziale Stadt" (1) Zwar räumen auch die Grünen ein, dass der politische Spielraum auf Landesebene begrenzt ist. Was den grünen Wohnungspolitiker Andreas Otto aber ärgert, ist die Taktiererei der SPD. "Als sie im Bund mit Wolfgang Tiefensee den Bauminister stellte, hat die Berliner SPD alle Anträge abgelehnt, das Thema Neuvermietung in den Bundesrat zu bringen", schimpft Otto. Erst jetzt, in der Opposition gegen den CSU-Bauminister, mache die SPD mit. "Dabei haben sich die Bedingungen grundsätzlich verschlechtert." Dennoch wollen die Grünen die Berliner SPD nicht aus der Pflicht nehmen. Demnächst will Otto einen Antrag ins Abgeordnetenhaus einbringen, der die sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften verpflichtet, bei Neuvermietungen den Mietspiegel einzuhalten: "Die Wohnungsbaugesellschaften sind das einzige Instrument, das wir haben", so Otto. OR-FD Mehr

von Eleonora Roldán Mendívil (OnlineRedaktion)
Am 16. Dezember 2009 fand, nach allgemeiner Erinnerung, die erste Frauenvollversammlung (Frauen-VV) unseres Kreisverbandes im Spielhaus Kolle 37, statt. Nachdem die Anwesenden mit heißen Glühwein oder Punsch von der eisigen Kälte etwas wiederbelebt wurden und sich gesetzt hatten, ging es über zur Vorstellungsrunde. OR-FD   Mehr »

"Wir denken grün, wir handeln grün"

Der Bürgermeister von Portland an der amerikanischen Westküste ist ein Umweltpionier. Seine Stadt will er zu einer Öko-Metropole machen. Im taz-Interview erklärt er, wie das in den USA gehen soll. OR-FD Mehr

10.12.2009 - Der Berliner Landesausschuss (LA) beschloss gestern Abend mit großer Mehrheit, der LAG Verkehr und Landesentwicklung Brandenburg Berlin den Status als Berliner Landesarbeitsgemeinschaft zu entziehen und zur Gründung einer neuen LAG Mobilität aufzurufen. Mit diesem, bei den Berliner Grünen wohl einmaligen Vorgang wurde ein Schlussstrich unter jahrelange persönliche und inhaltliche Streitigkeiten gezogen. Entsprechend groß war die Freude unter denjenigen, die mit der bisherigen Zusammenarbeit nicht zufrieden waren und es herrschte Aufbruchstimmung, mit neuen Leuten, einem breiteren Themenspektrum und einem hoffentlich besseren persönlichen Umgangsstil einen Neuanfang zu machen.  OR-MK

Was war das nun, eine KV-Sitzung bei Kerzenschein oder eine Weihnachtsfeier mit ReferentInnen? Egal, mit etwa 70 Leuten war das Spielhaus so voll wie zuletzt bei der Kandidatenentscheidung zur Bundestagswahl. Unter dem Motto "Weihnachten zwischen friedlicher Revolution und Wiedervereinigung" war Bernd Albani eingeladen, ehemaliger Pfarrer an der Gethsemanekirche. Er erzählte von den Protestaktionen zum 40. Jahrestag der DDR, seinen Eindrücken während des Falls der Mauer, seiner Angst, dass sich der rechte Mob der Bewegung bemächtigen könnte und seinem ersten Gang über die Bösebrücke.  OR-MK  Mehr...

Kommentar von Andreas Otto, MdA

Stadtplanung ist nicht die Gelddruckmaschine der VIVICO

Auch 20 Jahre nach dem Mauerfall ist der gleichnamige Park auf der Grenze zwischen Wedding und Prenzlauer Berg nicht fertig gestellt. Der Ort der Begegnung zwischen Ost und West – mittlerweile international beachtet – ist immer noch ein Torso. Der Senat hat es versäumt, die Planungen für den auf insgesamt 14 ha vorgesehenen Park voranzutreiben und die Grundstücke im Wedding zu erwerben. Bis heute sind nur die 8 ha auf der Pankower Seite nutzbar. OR-MK/FD  Mehr

Di, 08.12.09 19:30 Uhr - Weihnachtsfeier-mitgliederversammlung im Spielhaus auf dem Abenteuerlichen Bauspielplatz Kolle 37, Kollwitzstraße 37

Thema: "Weihnachten zwischen Revolution und Wiedervereinigung" mit einem Rückblick von Bernd Albani (ehemaliger Pfarrer der Gethsemanekirche)

Wir möchten im Rahmen eines gemütlichen Beisammenseins junge Mitglieder und Bündnisgrüne der ersten oder auch zweiten Stunde miteinander bekannt machen. Was heißt heute Bündnis 90 in unserem Namen? Wir wollen 20 Jahre nach der friedlichen Revolution ein zurück denken und uns erinnern, wie Bündnis 90, die Grüne Partei, der UFV und viele andere Bewegungen entstanden sind. Der Abend bietet reichlich Gelegenheit persönlich in's Gespräch zu kommen oder auch kurze Statements abzugeben.

Fast schon traditionell gibt es auf dieser letzten Mitgliederversammlung des Jahres außerdem gutes Essen (ihr könnt durchaus hungrig kommen), grünen Glühwein und andere Leckereien. Eigene Buffetbeiträge für den Gabentisch sind herzlich willkommen! Wichtig: WeihnachtsquizgewinnerInnen werden ausgelost - bis heute 16 Uhr ist die Teilnahme noch möglich - hier schnell zum Rätsel

Euer Vorstand / OR-FD

rbb / 4. Dezember 2009 - Der Grünen-Fraktionschef Axel Vogel (Bündnis 90/Die Grünen) sieht durch die Vorgänge auch das persönliche Ansehen Platzecks beschädigt. Er wandte sich aber gegen die FDP-Forderung nach Neuwahlen. Das würde die Aufarbeitung abrupt stoppen, und den Wahlkampf würde nur das Thema Stasi beherrschen. Die Zukunftsthemen würden unter den Tisch fallen. OR-FD Die Rede von Axel Vogel in Bild und Ton

Foto: Eleonora Roldán Mendívil von der Onlineredaktion Pankow - Verfasserin dieses Berichtes - im Gespräch mit Hans-Christian Ströbele

Wie ist die Atmosphäre bei einer oder spezifisch dieser LDK? Was für Strömungen gibt es nach der Bundestagswahl bei den Bündnisgrünen? Wie sieht die Stimmung, mit Sicht auf die Landtagswahlen in Berlin 2011, aus? Diese und ähnliche Fragen stellte sich unsere „rasende Reporterin“ Eleonora Roldán Mendívil, am Samstag, den 21.11.09 im Umweltforum Jerusalemkirche, in Kreuzberg auf dem Landesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen Berlin. OR-FD/DS Mehr

Das war nur eine von vielen Fragen, die unsere beiden BVV-Fraktionsmitglieder Stefanie Remlinger und Maria Pfennig an das sachkundige Podium beim neuesten Teil der Reihe "BildungsBürgerInnen gesucht! Pankower Gesprächsreihe Gute Schule" hatten. Antwort: Nur wenige, denn viele hatten als Kinder negative Erfahrungen mit dem Schulsystem und möchten diesem nicht als Erwachsene angehören. OR-DS Mehr

In diesem Jahr ist ein wenig Ortskenntnis in unserem Bezirk gefragt. Die Buchstaben vor den richtigen Antworten ergeben ein Lösungswort.
E-Mails mit der Antwort schickt bitte mit dem Betreff "Weihnachtsquiz" bis Dienstag, den 08.12.09, 16 Uhr, an die E-Mailadresse redaktion(at)gruene-pankow.de. Die GewinnerInnen werden dann am Abend auf der Weihnachtsfeier des Kreisverbandes gezogen. Teilnehmen können alle Mitglieder und SymphathisantInnen der Bündnisgrünen mit Ausnahme der Mitglieder der Online-Redaktion und des Vorstandes des KV Pankow. Mehr

Gestern tagte unter Polizeischutz der Stadtentwicklungausschuss der BVV Mitte und Ephraim Gothe (SPD) stellte seine neuesten Entwürfe zur Fertigstellung des Mauerparks vor. Obwohl im zweiten Alternativentwurf. der langgezogene Hochhausriegel im südlichen Hauptteil des Parks nicht mehr enthalten ist, lehnten ihn die anwesenden BIs und viele Bezirksverordnete ab. Angesichts einer interessanten Allianz von CDU und Linkspartei wurde auch eine Beschlussfassung vertagt. Die Vivico war bereit, auf der Basis des Gothe-Entwurfs weiter zu verhandeln, drohte aber offen mit dem Rückfall in Maximalpositionen. Pankow wäre von den aktuellen Plänen direkt betroffen, weil sich bei einer stark verdichteten Bebauung nördlich des Gleimtunnels eine Verkehrsanbindung an die Kopenhagener Straße aufdrängt, was die Existenz des dortigen Kinderbauernhofs gefährden würde. Den Gordischen Knoten durchschlagen könnte möglicherweise der Vorschlag von Peter Brenn, der Vivico Ausgleichsflächen an der Heidestraße anzubieten. OR-MK

Tagesspiegel vom 26.11.2009: Kampf um jeden Meter Mauerpark

Dieser Abend hat wieder mal gezeigt, dass die grünen Mitglieder unverrückbar zu ihren Traditionen stehen und feste Anfangszeiten höchstens als unverbindliche Anregung für den Zeitpunkt ihres Erscheinens akzeptieren. Allerdings hielten auch diverse schweinische Grippen und jahreszeitbedingte Zipperlein den erwarteten Massenandrang entschuldbar in Grenzen.

Eine zweite Tradition besagt aber auch, dass sich bei uns für alles eine Lösung findet, und so wurde der Tagesordnungspunkt „Selbstdarstellung der Online-Redaktion“ spontan auf den Anfang vorgezogen. OR-MK   Mehr »

 Bloß nicht zu früh freuen

24. November 2009 taz - Nach der Entscheidung der Regierungsfraktionen, die Planungsgelder für die Verlängerung der Stadtautobahn A 100 zu sperren, wollen die Gegner des Ausbaus vor allem eines nicht: sich zu früh freuen. "Es ist ein starker Erfolg, aber ein Teilerfolg", sagte Stefan Gelbhaar, Landesvorsitzender der Grünen, am Dienstag. Mehr

Wie beim letzten Mal hatte die Pankower Online-Redaktion wieder live von der LDK berichtet. Ihr könnt über unsere Twitter-Seite noch mal nachlesen, was  Wichtiges gesagt worden ist und wie die Delegierten entschieden haben. Weitere Informationen zur LDK, Anträge etc. finden sich hier. OR-DS

"Mehr Sozialwohnungen kaufen"

Interview: Der geplante Ausstieg des Senats aus dem Fördersystem ist richtig, sagt Andreas Otto, baupolitischer Sprecher der Grünen. Eine Mietabsenkung sei jedoch nicht das richtige Instrument.  INTERVIEW: KATHLEEN FIETZ

taz: Ist der geplante Ausstieg des Senats aus dem Fördersystem richtig?

Andreas Otto: Ja, endlich bewegt sich was beim Senat. Berlin hat Milliarden versenkt in ein Förderkonzept, das gescheitert ist. Jetzt muss man allerdings erst mal ausrechnen, was der Ausstieg kosten soll. OR-DS Mehr

Mehr als tausend Menschen zogen am vergangenen Samstag vom Mauerpark bis zum Roten Rathaus, um dafür zu demonstrieren, dass Berlin nach zwanzig Jahren Mauerfall endlich seinen Verpflichtungen nachkommt, und den Park in seiner geplanten Größe fertig stellt. Der vom Bezirksamt Mitte aus Finanznot geplante Kompromiss, auf der Westseite des Parks einen langen Riegel hoher Townhouses zu errichten, und damit die ursprünglich vorgesehene Breite des Parks auf dem ehemaligen Mauerstreifen zu verringern, stößt auf breite Ablehnung. Viele empfinden es auch als Provokation, dass der bunte, laute und fröhliche Park zum Vorgarten von Luxuswohnungen werden soll. Buntes und lautes Treiben im Park dürfte dann abends, nachts und an Feiertagen kaum noch möglich sein, denn jeder Anwohner könnte wegen ruhestörendem Lärm die Polizei rufen und hätte damit auch das Recht auf seiner Seite.  OR-MK   Mehr »

Der Versammlungsraum im Haus der Demokratie in der Greifswalder Straße war diesmal etwas weniger gut besucht als üblich. Auf der Tagesordnung standen die verschiedenen Anträge zur LDK, zuallererst der Leitantrag des Vorstands unter dem Titel „GRÜN BRICHT AUF! FÜR BERLIN“. Inhaltlichen Sprengstoff barg dieser Antrag nicht, er war mit Absicht so breit angelegt, dass er keine konkreten Entscheidungen der LDK vorwegnimmt, was von Einigen prompt als „zu allgemein“ kritisiert wurde. Sobald irgend eines der vielen grünen Themen in einem solchen Leitantrag nicht auftaucht, wird das natürlich auch sofort kritisiert. Heraus kommt dann üblicherweise eine schwer verdauliche Parteitagslyrik, die nur noch wenige Mitglieder komplett durchlesen, von der abschreckenden Wirkung nach außen ganz zu schweigen. OR-MK  Mehr

Das erfreuliche Bild der letzten Kreisverbandssitzung ergab sich auch dieses Mal: Selbst Alt-KVler hatten wohl Probleme, viele der Anwesenden beim Namen zu nennen, denn eine ganze Reihe neuer Mitglieder und Interessenten hatten sich wieder eingefunden. Deswegen war es nur logisch, dass sich auf Vorschlag von Oliver Jütting, Kreisvorsitzender und Leiter dieses Sitzung, alle einmal kurz vorstellten. OR-DS Mehr

© ddp / Mit einer Kundgebung wollen Umweltschützer und Grüne am Donnerstag (12. November) erneut gegen die Verlängerung der Autobahn A 100 von Neukölln nach Treptow protestieren. Anlass ist die nächste Stufe der Planungen für das Projekt. Die Planung gehe «an den Bedürfnissen der Berliner vorbei», sagte am Montag Grünen-Landeschef Stefan Gelbhaar. Das hätten Tausende mit ihren schriftlichen Einwendungen deutlich gemacht. OR-FD Mehr

Sturzgeburt zur Einheit - Bärbel Bohley im Interview mit der Mitteldeutschen Zeitung über ihre Gefühle zwanzig Jahre nach dem Mauerfall OR-FD Mehr

Nach allen Seiten offen

von Volker Ratzmann

Am 27. September haben sich 4 643 272 Wählerinnen und Wähler für unser bündnisgrünes Programm und damit für eine grundlegende strukturelle Erneuerung der Bundesrepublik entschieden. Wir sind damit nicht nur aufgerufen, die Grundlagen für einen neuen Gesellschaftsvertrag zu legen und unseren Ansatz des »Green New Deal« weiterzuentwickeln, sondern jetzt auch alle Chancen zu nutzen und Veränderungen Wirklichkeit werden zu lassen. Die Klimakrise duldet kein Aufschub und kein Zaudern, wir müssen handeln. Nur wenn wir radikal im Denken sind und die internationale Dimension der Krisen – von Umwelt-, Wirtschafts- und sozialer Krise – begreifen, können wir die richtigen Gegenmaßnahmen ergreifen. OR-FD Mehr

Auch der Grünen-Abgeordnete Andreas Otto befürchtet, dass ältere Menschen besonders unter der neuen Regelung leiden werden. „Sie sind nicht mehr so flexibel und brauchen genügend Zeit, um sich etwa bei einer Eigenbedarfskündigung nach neuem Wohnraum umzusehen.“ Er sehe die Pläne von Schwarz-Gelb sehr kritisch. OR-FD Mehr

Schon seit geraumer Zeit ist Jens-Holger Kirchner in seiner Eigenschaft als Stadtrat zuständig für Verkehrsplanungen und deren Durchführungen in Pankow. Das Thema Verkehr betrifft unmittelbar die Anwohner des Bezirks wenn es um die Mobilität und Wohnqualität geht. Grund genug, dem Stadtrat einige Fragen zu stellen. Jens-Holger Kirchner zu Straßenbaumaßnahmen, Parkraumbewirtschaftung, öffentlichem Nahverkehr - und warum der seriöse Mensch beim Parken zum Spieler wird:

Online-Redaktion: In Pankow werden derzeit Straßen gebaut ohne Ende, alle gleichzeitig - was ist da los? OR-DS Mehr

Grüne bleiben im Lager

25. Oktober 2009 / taz - Die Landesfraktionschefs Volker Ratzmann und Antje Hermenau, aber auch etwa der bayerische Landesparteichef Dieter Janecek oder die Baden-Württembergerin Andrea Lindlohr machten mit Papieren auf sich aufmerksam, in denen sie mehr Offenheit der Grünen nach rechts forderten. Das Denken in Lagern sei überholt. Der Ausschluss einer "Jamaika"-Koalition vor der Bundestagswahl sei falsch gewesen. Dies alles stellten sie aber auf dem Parteitag nicht mehr zur Abstimmung. "Feigheit vor der Basis", sagte der linke Europa-Grüne Sven Giegold zur taz. OR-FD Mehr

SED-Gelder auf Abwegen

PROTEST Die Grünen bemängeln die zweckentfremdete Verteilung von früherem DDR-Vermögen. Statt Erinnerungsorte zu schaffen, werde mit den Geldern Haushaltslöcher gestopft, kritisiert Andreas Otto OR-DS Mehr

Die neue Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop findet es schwierig mit der Berliner CDU, kritisiert die rot-rote Haushaltspolitik, hält aber die Schulreform für grundsätzlich richtig.

TSP: Im Saarland haben sich die Grünen auf Jamaika eingelassen. Was halten Sie davon als Berliner Modell?

Pop: Schwarz-Grün-Gelb ist eine saarländische Lösung, da Oskar Lafontaine Rot-Rot-Grün verhindert hat. Alle Grünen-Fraktionschefs sind sich einig, dass wir in den Ländern nach Inhalten, Personen und Herausforderungen eigenständig entscheiden. In Berlin ist es schwierig mit der CDU. OR-DS Mehr

Sehr geehrter Herr Wowereit, sehr geehrter Herr Prof. Dr. Zöllner,
seit Jahren streiten wir aus unterschiedlichen Positionen heraus für bessere Bildung, für
längeres gemeinsames Lernen und für mehr Chancengleichheit in der Bildung. Das ist nicht nur ein Gebot der Stunde, sondern nach den zahlreichen desaströsen Ergebnissen bei internationalen Bildungsstudien (zuletzt PISA und IGLU) eine dringende Notwendigkeit. Auch die Tatsache, dass unser stark gegliedertes Schulsystem mit seinen sozialen Selektionsprozessen, zu extremer sozialer Exklusion führt, zwingt uns zu handeln. Dass die Auslese die Bildungschancen von Arbeiterkindern, insbesondere von Kindern mit Migrationshintergrund verschlechtert, ist kein Geheimnis! OR-FD Mehr

21. Oktober 2009/Berliner Kurier - Unsaubere Methoden bei der Herstellung und Verkauf von Geflügel-Döner: Der Alarm-Bericht der Verbraucherschützer schockiert Deutschland (KURIER berichtete). Nicht aber Pankows Stadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne): Seine Internet-Ekel-Liste, die Schmuddel-Lokale im Bezirk angeprangert, zeigt saubere Erfolge.OR-FD Mehr

In der letzten BVV-Sitzung, eine Fortführung der 27. öffentlichen Tagung, sollte es in erster Linie um stadtentwicklungspolitische Themen gehen. Nach kurz abgehaltener Wahl einer Beisitzerin für den Vorstand der BVV Pankow und mehrere Schiedspersonen kam man zum Thema Marthashof in Form einer großen Anfrage der SPD. Mehr OR-DS

"Jamaika im Bund sehe ich nicht"
Für Grünen-Chef Hubert Ulrich steht fest: Seine Partei an der Saar ist der Sieger, der seine Inhalte durchgesetzt hat. Auszug aus dem Interview -red.Anm.-
FR-Online: Halten Sie Rot-Rot-Grün generell für unmöglich?
Rot-Rot-Grün ist in den Ländern generell machbar, wenn die Verlässlichkeit da ist. Auf Bundesebene sehe ich das noch nicht. OR-FD Mehr

Nahles gibt Lafontaine Schuld an rot-rot-grünem Scheitern
Die SPD hat schon einen Verantwortlichen für die Absage der Grünen an ein rot-rot-grünes Bündnis im Saarland gefunden: Oskar Lafontaine habe als "Steigbügelhalter" für Ministerpräsident Müller agiert, sagte SPD-Vizechefin Nahles. Der Linke-Chef wiederum wirft den Grünen Verrat am Wählerwillen vor. Mehr

Im Landkreis Barnim hat der KV Pankow im Wahlkampf geholfen. Bei einem Nachmittag in Bernau konnten wir feststellen, dass die Stimmung gegenüber Bündnis 90/Die Grünen grundsätzlich positiv ist. In Bernau und Panketal wurden 6,7% für den Landtag erreicht. Endlich gibt es im Brandenburger Landtag wieder eine bündnisgrüne Fraktion.

Im Bild die beiden Kandidaten Thomas Dyhr und Stefan Stahlbaum sowie Andreas Otto MdA. Text: Andreas Otto. OR-DS

Am Wahltag organisierte die Initiative Mauerpark fertigstellen ein großes Fest im Park. Neben Redebeiträgen zur Zukunft des ehemaligen Grenzstreifens zwischen Prenzlauer Berg und Wedding gab es Musik von diversen Bands. Auch die Karaoke-Show von Joe Hatchiban war integriert. In den kommenden Wochen muss es darum gehen, die Öffentlichkeit für einen großen Park mit wenig Nutzungskonflikten zu mobilisieren. Text: Andreas Otto. OR-DS