Vor der Sonder-BDK der BündnisGrünen am 15. September 2007
Hiesige Gemengelage zu Afghanistan - Der Druck von und Innen und Außen wächst

Machtvolle Antikriegsdemonstrationen, ja die wären es doch. Alles ist klar? Alles war klar – "Ami Go Home" – forderte die weltweite Friedensbewegung damals für Vietnam. Obendrein gab es noch ein klares Bild von Gut und Böse in diesen Kalten-Kriegs-Zeiten – auch gerne blockweise. Krieg, das hieß auch immer Weltkriegsgefahr. Wer konnte sich diesen fundamentalen Friedensprotesten emotional und rational entziehen – wohl nur die hartgesottenen Kriegstreiber und -gewinnler in West und Ost, Süd und Nord. Nun, diese Zeiten einer angenehmen Gefechtslage für das persönliche Weltbild sind vorbei. Schade, es war so bequem. Wir sollten ihnen aber keine Träne nachweinen. Oder doch? Wie sieht es heute aus?

Blauer Hintergrund, Anti-Atomzeichen, Tornado-Verbotszeichen und der Slogan: Frieden für Afghanistan. Bundeswehr raus. Dieser Button auf  die-linke.de ist super-designed.

Der Inhalt des Buttons kommt aber zu spät, je nach Lage der Dinge z.B. 35 bis 40 Jahre zu spät für Vietnam, 29 Jahre für den Prager Frühling, 25 Jahre für Nikaragua und El Salvador oder, um gleich beim Thema zu bleiben, 27 Jahre zu spät für den sowjetischen Einmarsch in Afghanistan. Super- retro, aber voll daneben in seiner Kernaussage zur jetzigen Zeit, zur Lage in und um Afghanistan. Wahrscheinlich beabsichtigte Logik des Button-Slogans: Gehen die Invasionstruppen, dann herrscht Frieden im Lande. Stimmt aber nicht immer. Die Gemengelage in Afghanistan, das wissen auch die Genossinnen und Genossen im Lager der LINKEN, ist ein wenig komplizierter als auf dem Button dargestellt. Deshalb sollten wir nicht das zerreden, was uns allen zueigen ist – eine fundamentale Antikriegshaltung. Es bringt auch nichts, diese nur für sich zu reklamieren und innenpolitisch Kapital daraus schlagen zu wollen.

Vielmehr kommt es jetzt darauf an, aus der verzwickten Situation in und um Afghanistan eine akzeptable Lösung für alle Beteiligten zu entwickeln und umzusetzen. Nach allem was in den Medien berichtet und gesagt, gemeint und bebildert wird, wäre ein sofortiger Abzug des ausländischen Militärs nicht verantwortlich und ganz im Sinne einer Hilfe zur Selbsthilfe für Afghanistan kontraproduktiv. Wohl aber ein Strategiewechsel der eindeutig darauf abzielt, Militär überflüssig zu machen.

Den Strategiewechsel zu steuern ist auch Aufgabe der Oppositionsparteien im Deutschen Bundestag. Beim Aufbau der Infrastruktur des Landes und einer afghanischen Zivigellschaft, bei der Schaffung z.B. von Chancen für Afghaninnen, endlich ihre Rechte einzufordern, etc. wird es nach Lage der Dinge momentan nicht ohne ausländischen Militärschutz gehen. Wie lange der auch weiterhin noch gebraucht wird ist offen.

Ohne das starke friedenspolitische Engagement der UNO als Hauptkraft wird es nicht gelingen, den militärischen Konflikt aufzulösen. Um nicht gerade am Ende eines schrittweisen Abzuges der ausländischen Truppen aus Afghanistan weiter im Krieg zu stehen, braucht es jetzt den internationalen Beistand auf allen Ebenen. Also, liebe GenossInnen der LINKEN, es gibt genügend Aufgaben zu erledigen. Lasst das Sprüche klopfen sein!

Frank Dittrich, 25. August 2007