8. Juli 2010

Parkplätze statt Kultur? Kultur statt Parkplätze!!

Initiative Kunst-Stoffe – Zentralstelle für wiederverwendbare Materialien e.V. nicht verdrängen

Von Stefanie Remlinger (Vorsitzende der bündnisgrünen BVV-Fraktion)

Entgegen den Absichtserklärungen des rot-roten Senats, bei der Liegenschaftspolitik verstärkt soziokulturelle Belange zu berücksichtigen, flatterte der Initiative Kunst-Stoffe – Zentralstelle für wiederverwendbare Materialien e.V. dieser Tage die Kündigung für das von ihnen genutzte Gelände an der Berliner Straße 17 in Pankow ins Haus. Der Kunst-Stoffe e.V. macht an diesem Standort seit Jahren wertvolle Umwelt-, Kultur- und Bildungsarbeit und wurde dafür 2009 mit dem Preis des Rates für Nachhaltigkeit ausgezeichnet. Die Initiative verdient es, an dem Standort eine echte Perspektive zu erhalten.   Mehr »

21. Juni 2010

Gemeinsame Erklärung zur Nichtbesetzung einer/eines Beteiligungsbeauftragten im Amt für Umwelt und Natur

Vorhandene Spielräume nutzen, Möglichkeiten schaffen.

Unterzeichner und Kontakt
GRÜNE LIGA – Berlin e.V., Karen Thormeyer
BUND – Berlin e.V., Andreas Jarfe
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BVV Pankow, Stefanie Remlinger (Fraktionsvorsitzende) – 0179. 949 72 50
BIRDS – BI RETTET DIE STRAßENBÄUME, Wolf Sasse
BÜRGERVEREIN GLEIMVIERTEL e.V., Heiner Funken – 0176. 48 25 84 25

An
Bezirksamt Pankow von Berlin
Bezirksbürgermeister, Stadtrat für Umwelt und Natur
Matthias Köhne

Als Reaktion auf die Fällproteste 2007/2008 wegen der geplanten massenhaften Fällungen von Traubenkirschen in Pankow hat die Bezirksverordnetenversammlung Pankow auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen für 2010 und 2011 je 25.000 Euro zur Schaffung der Stelle eines/einer Beteiligungsbeauftragten im Amt für Umwelt und Natur in den Doppelhaushalt 2010/2011 eingestellt. Wie Sie in Ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 0590/VI (siehe Anlage) schreiben, konnte diese Stelle, die der Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements für Grünflächen und Straßenbäume dienen sollte, bisher nicht besetzt werden.   Mehr »

11. Juni 2010

Die Fußgänger sind jetzt auch mal dran

Stefanie Remlinger und Cornelius Bechtler (Fraktionsvorsitzende / verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen BVV-Fraktion) erklären:

Auf der Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow am Mittwoch hat die bündnis- grüne Fraktion einen Antrag eingebracht, in dem wir eine Begegnungszone in der Kastanien- allee/Schwedter Str. als ein Modellprojekt im Rahmen der Fußverkehrsstrategie für Berlin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung fordern.   Mehr »

3. Juni 2010

Gleichbehandlung ist das Gegenteil von Diskriminierung

Stefanie Remlinger (Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen BVV-Fraktion) und Oliver Jütting (Kreisvorsitzender) erklären:

Mit Verwunderung nehmen wir die Eskalation der Auseinandersetzungen um die Bar „Zum Schmutzigen Hobby“ zur Kenntnis. Bisher war unser Eindruck, dass die Kommunikation zwischen Gewerbetreibendem und Bezirksamt sachbezogen und lösungsorientiert ausgerichtet war.   Mehr »

Mit der Zeit lernt man bestimmte Regeln und Abfolgen, die in der BVV vonstatten gehen besser kennen. So ist es fast schon ein ungeschriebenes Gesetz, dass auf einen Antrag der FDP eine rhetorisch gute und unterhaltsame Gegenrede des Herrn Kempe von den Linken gibt. So auch dieses Mal als die FDP forderte, man möge den Autofahrern in engen Straßen gehwegseitiges Parken erlauben. Herr Kempe wurde dieses Mal regelrecht von den Liberalen zu einer Reaktion aufgerufen, die auch prompt erfolgte und - wie eigentlich auch immer - erfuhr der Antrag der FPD eine große Ablehnung bei der nachfolgenden Abstimmung. OR-DS   Mehr »

Für einen MAUERPARK mit oder ohne „Flächen-Deal“?!

Von Peter Brenn (Fraktionsvorsitzender und baupolitischer Sprecher der bündnisgrünen BVV-Fraktion) erschienen in "Fraktion Aktuell", Ausgabe 10 - März 2010

Am 19. Januar haben unsere Freunde der Bezirksgruppe Mitte einen Beschluss gefasst, der den „Mauerpark fertig stellen und einen Kompromiss ermöglichen“ soll.

Das klingt wie die Quadratur des Kreises. Denn eines ist klar: Der Eigentümer der geplanten Erweiterungsflächen des Mauerparks, die VIVICO, will soviel wie möglich aus ihrem vermarkt- baren Grundstück „herausholen“. Wann wird ein solcher Kompromiss zu einem faulen Kom- promiss? Darüber entbrannte ein offener Streit vor allem zwischen dem Bürgerverein Gleim- viertel und den Freunden des Mauerparks, die mit ihrem Vorschlag Mittes Stadtrat Gothe – ein Stück weit aus der Not „Wie weiter mit dem Mauerpark?“ – geholfen haben.   Mehr »

BVV vom 3.3.10

Große Anfrage unserer Fraktion: Es geht darum, dass laut durchgesickerten Informationen die Räume des Machmit-Museums im Gebäude des Eliashofes für die Musikschule und Grundschule beansprucht werden sollen. Dies, so Cornelius Bechtler, beeinträchtige lo- gischerweise die Arbeit der Mitarbeiter des Museums. Stadtrat Nelken (Die Linke) bestätigt diese Informationen und wenn man seinen Worten lauscht, steht dem Museum eine düstere Zukunft, also das Aus bevor. Man habe Gespräche mit verschiedenen Seiten geführt, die Räume seien dringend  für die Schulen erforderlich und momentan sei keine Lösung für das Museum ersichtlich. OR-DS   Mehr »

26. Februar 2010

EIN HERZ FÜR PANKOW?

Der Eigentümer des ehemaligen Güterbahnhofs Pankow hat sich gestern im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftförderung der BVV Pankow vorgestellt

Peter Brenn (Fraktionsvorsitzender und baupolitischer Sprecher der bündnisgrünen BVV-Fraktion) erklärt dazu:

Wenn Herr Krieger als gebürtiger Pankower wirklich ein Herz für Pankow hat oder – wie er gestern im Ausschuss eingangs erklärte – ein „neues Herz für Pankow“ schaffen will, dann möge er schnell auf die Pankowerinnen und Pankower zu gehen. Denn der Vorschlag, den er gestern im Ausschuss für Stadtentwicklung vorstellte, ist angetan, bei einem nicht unerheb- lichen Teil der Alt-Pankower Bürgerinnen und Bürger Herzschmerzen zu verursachen, nicht nur was die Zukunft der Breiten Straße und der Berliner Straße betrifft.   Mehr »

15. Februar 2010

HOWOGE rudert in Buch zurück und will Mieter wieder ins Boot nehmen

Peter Brenn (Vorsitzender und baupolitischer Sprecher der bündnisgrünen BVV-Fraktion) erklärt:

Dieses "Weihnachtsgeschenk" hätte die HOWOGE sich und vor allem den Mietern in den noch unsanierten Plattenbauten in Buch ersparen können. Nun sah sich die HOWOGE durch den Druck der Mieter, den Beschluss der Mehrheit der Pankower Bezirksverordneten am 27. Januar 2010 und die öffentliche Diskussion gezwungen ihre Mietankündigungen komplett zurückzuziehen. Diese stehen im Zusammenhang mit der Sanierung ihrer Häuser und hätten in manchen Fällen fast zur Verdoppelung der Miete geführt.   Mehr »

Schon wegen der erschwerten Anreise über nicht geräumte, spiegelglatte Gehwege wünschte ich mir als "diensthabenden" Redakteur, im Anschluss dafür entschädigt zu werden, indem ich einer unterhaltsamen und interessanten BVV-Sitzung beiwohnen könne. Resümierend lässt sich feststellen, dass mir dieser Wunsch in der letzten Sitzung weitesgehend erfüllt worden ist.   Mehr »

In der letzten BVV-Sitzung, eine Fortführung der 27. öffentlichen Tagung, sollte es in erster Linie um stadtentwicklungspolitische Themen gehen. Nach kurz abgehaltener Wahl einer Beisitzerin für den Vorstand der BVV Pankow und mehrere Schiedspersonen kam man zum Thema Marthashof in Form einer großen Anfrage der SPD.   Mehr »

Auch wenn man sich schon länger im politischen Bereich aufhält, gibt es immer noch neue Ereignisse durch die man dazulernt. Das war meine wesentliche Erfahrung der letzten Sondersitzung der BVV zum Thema Kultur in Pankow. Dazu später mehr. Zunächst sei erwähnt, dass Stefanie Remlinger, BVV-Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen zu Beginn der Sitzung in der mit der CDU gemeinsam vorgetragenen großen Anfrage Stadtrat Nelken (Linke) Respekt für seine Öffentlichkeitsarbeit zollte. Er hatte kurz vor der Sitzung eine Pressekonferenz zum Thema Pankower Kulturhaushalt abgehalten. Dies blieb aber so ziemlich die einzige positive Bemerkung hinsichtlich der Arbeit des Stadtrates. Sie habe eine Vision, sagte Stefanie Remlinger, nämlich die Vision eines gemeinsamen Standortes für die Musikschule. Sie hinterfragte zudem die Künstlerförderung in Pankow und wünschte sich, dass diese produktiver gemacht werde.   Mehr »

Nach dem turbulenten Beginn der letzten BVV-Sitzung spekuliere ich darauf, dass das ein Einzelfall war und erreiche das BVV-Gelände an der Fröbelstraße. Während ich die Treppen zum Saal hinaufsteige fliegt mir praktisch das Trommelfell aus den Ohren. Die Musikschule Bela Bartok ist wieder da und während ich zum Saal möchte verlässt eine Gruppe Trommler unter Einsatz ihrer Instrumente das Gebäude durch das Treppenhaus.   Mehr »

Neulich bin ich gebeten worden, zu der anstehenden BVV-Sitzung einen Bericht zu schreiben. Pflichtgemäß erscheine ich kurz vor Beginn der Sitzung auf dem Gelände an der Fröbelstraße. Zu meinem Erstauen sind mit mir Hunderte von Eltern, Kinder und einige Senioren der Musikschule “Bela Bartok” erschienen. Viele davon, wohl um visuell zu unterstützen, dass sie von einer Musikschule sind, mitsamt ihren Instrumenten.   Mehr »